Das Europäische Parlament

Das Europäische Parlament ist das Herz der Demokratie in der Europäischen Union.

Es setzt sich aus 751 Abgeordneten aus 28 Mitgliedstaaten der Europäischen Union zusammen. Die Zahl der Sitze ist abhängig von der Bevölkerungszahl des jeweiligen Landes.

Seit 1979 werden die Europaabgeordneten für die Dauer von 5 Jahren durch die Bürger und Bürgerinnen ihres Landes gewählt. Die Mitglieder werden nach politischer Zugehörigkeit und nicht nach Staatsangehörigkeit gruppiert.

Die Aufgabe des Europäischen Parlaments ist es im Wesentlichen, die Arbeit der Europäischen Kommission zu kontrollieren.

pascalarimont euparlamentDas Europäische Parlament kann in vielen Bereichen der europäischen Politik mitwirken, dazu gehört u.a. der Binnenmarkt, der Verbraucherschutz, die Regional- oder die Umwelt-, Verkehrs- und Entwicklungspolitik.

Die hauptsächliche Arbeit der Abgeordneten findet in der Regel in Brüssel statt, da sich dort die Ausschüsse und Fraktionsgremien zusammenfinden. Einmal im Monat findet eine Plenartagung in Straßburg (FR), dem offiziellen Hauptsitz des Parlaments, statt.

Eine große Mehrheit der Abgeordneten ist für einen einzigen Sitz des Parlaments in Brüssel. Dies wird jedoch durch das Veto-Recht Frankreichs blockiert.

Wie funktioniert die gesetzgeberische Arbeit?
Der Abgeordnete verfasst im Rahmen eines parlamentarischen Ausschusses einen Bericht über einen von der Europäischen Kommission unterbreiteten Text (die Kommission hat als einzige europäische Institution das Gesetzgebungsinitiativrecht). Der Ausschuss stimmt über diesen Bericht ab und nimmt in den meisten Fällen Änderungen daran vor.

Wird der Text überarbeitet und im Plenum angenommen, so hat das Parlament damit seinen Standpunkt festgelegt.

Dieses Verfahren wird je nach Art des Verfahrens und in Abhängigkeit davon, ob mit dem Rat (Vertretung der Regierungen der Mitgliedstaaten) eine Einigung erzielt werden konnte oder nicht, einmal oder mehrmals wiederholt.

Das Parlament hat zudem ein politisches Initiativrecht:
Es kann die Kommission auffordern, dem Rat Legislativvorschläge zu unterbreiten.

Das Parlament wirkt auch an der Ausarbeitung neuer Rechtsvorschriften mit, da es das jährliche Arbeitsprogramm der Kommission prüft und darlegt, welche Initiativen für die EU wichtig sind.

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